DI Albrecht OPPITZ zum Vize-Bürgermeister gewählt, nachdem die SPÖ ein unwürdiges Spektakel veranstaltet hat.
Die gute Nachricht zuerst!
Gemeinderat M. Holzer hat im Namen der ÖVP hat den Antrag auf rechtliche Prüfung einer Bausperre eingebracht.
Dieser Antrag wurde angenommen!
ProPurkersdorf war mit vielen MitstreiterInnen bei der Gemeinderatssitzung vertreten. Unsere Forderung "Bausperre jetzt!" haben wir sichtbar gemacht. Siehe auch https://www.pro-purkersdorf.at/post/bausperre-statt-umwidmung-hoffmannpark
Danke an alle, die sich eingefunden haben!
Diese Gemeinderatssitzung hat viel Geduld erfordert und viele Besucherinnen waren geradezu schockiert über das Schauspiel, das ihnen geboten wurde. Zu Beginn der Sitzung musste - nach dem Abgang von ÖVP Kirnberger - erst ein neuer Vizebürgermeister gewählt werden. Und wie hier die Gemeindeordnung gebogen wurde, war an Peinlichkeit nicht zu überbieten.
Eigentlich wäre das Amt Albrecht Oppitz (ÖVP) zugestanden. Doch kurz vor der Sitzung hat die SPÖ das 2020 vereinbarte Arbeitsübereinkommen für nichtig erklärt. Grund war, dass sich die ÖVP gegen die geplante Umwidmung der Sanatorium Verbauung ausgesprochen hat.
Die SPÖ wollte auf Biegen & Brechen dann ihren 2. Vizebürgermeister zum 1. machen und griff zu einer Finte: SPÖ Weinzinger trat am Vorabend der Gemeinderatssitzung zurück und am nächsten Tag zur Wahl des 1. Vizebürgermeisters wieder an.
Er wurde dann mit 3 Stimmen Unterschied zu Oppitz auch gewählt. Diese 3 Stimmen kamen mutmaßlich von der Opposition. Dh. 3 Personen aus den Fraktionen Liste Baum & Grüne, NEOS oder FPÖ haben die Chance vergeben, dass sich in Purkersdorf nachhaltig etwas ändern könnte, und haben den Betonstadtrat zum 1. Vize verholfen.
Die Vorgehensweise war moralisch entbehrlich und jämmerlich. Bürgermeister Steinbichler hat sich durch solche Taschenspielertricks zusätzlich geschadet. Wir gratulieren Albrecht Oppitz zur Ernennung zum Vizebürgermeister und hoffen, dass er für eine Erneuerung der politischen Gepflogenheiten steht. Da es keine "Koalition" mehr gibt, ist zu hoffen, dass jetzt nicht mehr der Pakt zählt, sondern gute Ideen und Pläne Mehrheiten finden können. SPÖ Steinbichler überraschte auch damit, dass er auf eindeutige Fragen der Oppositionsmandatare keine Antworten gibt. Die Fragen standen im Raum, jeder erwartete eine Antwort - doch es kam nix. Das wirft die Frage auf, ob er so schlecht informiert ist und daher keine Antwort weiß oder ob er absichtlich so herablassend mit dem politischen Mitbewerb umgeht. Wenn man sich allerdings seine letzten Aussagen zu Themen anhört oder liest, ist von ersterem auszugehen. So hat er nachweislich nicht gewusst, wem die Liegenschaft Sanatorium Hoffmannpark überhaupt gehört. Aber auch seine Aussagen zur Vergrößerung der Bebaubarkeit ebendort war schlicht falsch - und das bei einem öffentlichen Gespräch. Peinlich, peinlich. Jetzt freuen wir uns erst einmal, dass an einer Bausperre anstatt einer Widmungsänderung im Bereich Sanatorium Hoffmannpark gearbeitet wird! Wenn alles gut geht und hier keine persönlichen Interessen berücksichtigt werden, kann in der nächsten Gemeinderatssitzung am 20. Juni 23 ab 19 Uhr eine Bausperre verhängt werden.
Dann ist Zeit in Ruhe und ohne Druck von maßgeblichen Personen eine gute Lösung für das einzige Kulturdenkmal Purkersdorfs gefunden werden.
Das Gemeinderatsprotokoll, die Stellungnahmen und den Rechnungsabschluss finden Sie zum Nachlesen hier.
Dank der vielen MitstreiterInnen hat ProPurkersdorf einen wunderbaren Erfolg erzielt, für den viele Menschen dankbar sind.
*************************
Bitte, wir ersuchen um Spenden.
Wir bemühen uns seit Jahren im Dienste der Purkersdorfer*innen zu arbeiten. Wir zeigen auf, setzen uns für Bürger*innen ein und scheuen uns nicht, Vorgehen in der Gemeinde klar anzusprechen.
ProPurkersdorf finanziert sich aus Spenden und Eigenmittel der handelnden Personen. Wir erhalten weder Förderungen noch Zuschüsse. Auch keine € 416 die jede/r Gemeinderat/rätin pro Monat erhält.
Sollte es Ihnen möglich sein uns finanziell ein bisschen zu unterstützen, wären wir dankbar, wenn Sie dafür unsere Bankverbindung nützen würden:
Bürgerliste ProPurkersdorf Konto Bank Austria: AT32 1200 0100 3357 2412. Gerne auch per PayPal!
Herzlichen Dank - vor allem auch an jene, die uns bereits unterstützen!