SPÖ hat die Koalition mit der ÖVP überraschend beendet
Auslöser dafür war, dass Albrecht Oppitz als Vizebürgermeister nominiert wurde und sich die ÖVP beim Thema Hoffmannpark gegen die Umwidmung ausgesprochen hat.
Wenn Weinzinger so mit dem Amt des Vizebürgermeisters umgeht, diskreditiert er dieses Amt.
Interessant wird heute abends werden, wer diese abstoßenden Spielchen der SPÖ mitträgt und wer für demokratische Spielregeln eintritt und Albrecht Oppitz zum Nachfolger von Kirnberger wählt.
Kurz eine Übersicht, was heute im Gemeinderat los sein wird:
Weinzinger ist gestern als 2. Vizebürgermeister zurückgetreten
Dieser Rücktritt ist heute bereits rechtskräftig
Heute in der Gemeinderatssitzung sollte nach dem Rücktritt von Kirnberger Oppitz als Vize gewählt werden
Um das zu verhindern, ist Weinzinger zurückgetreten
Er kandidiert nun gegen Oppitz als 1. Vizebürgermeister
Sollte er mehr Stimmen als Oppitz erhalten, ist Weinzinger der 1. Vizebürgermeister und nicht mehr der 2. Vize
Die NÖ Gemeindeordnung sieht vor, dass der 1. oder der 2. Vizebürgermeister an die zweitstärkste Fraktion geht. Im Rahmen der Koalition wurde nach der letzten GR-Wahl vereinbart, dass der 1. Vize an die ÖVP geht!
SPÖ will damit verhindern, dass Oppitz Stellvertreter des Bürgermeisters wird.
Damit Oppitz Vize wird, müssten die Liste Baum & Grüne, ÖVP, FPÖ und Neos Oppitz wählen
Nimmt Oppitz die Wahl an, ist er 1. Vizebürgermeister
Danach kann der 2. Vize gewählt werden
Dh. Weinzinger könnte dann wieder als 2. Vize kandidieren, sowie jeder andere SPÖ- Stadtrat
Egal, wie diese Abstimmungen ausgehen, wird Oppitz sowieso 1. oder 2. Vizebürgermeister
Wir fragen uns, wofür es überhaupt 2 Vizebürgermeister braucht! Der erste Vizebürgermeister erhält € 2.141,70 pro Monat und der zweite € 1.704,45!
Eigentlich geht es nicht darum, ob Albrecht Oppitz erster oder zweiter Vizebürgermeister wird, sondern um diese Machenschaften der SPÖ. Es ist schauderlich und schon moralisch unwürdig, wie hier agiert wird.
Nie wurde deutlicher gemacht, dass es nur um persönliche Belange geht und nicht um das Wohl der Bürger bzw. der Kommunalpolitik. Hier werden politische Spiele gespielt und man darf daraus den Rückschluss ziehen, dass auch bei allen anderen Belangen der Gemeinde nicht anders agiert wird.
Wir hoffen, dass sich die politischen Fraktionen bis heute Abend noch ihrer Verantwortung bewusst werden und diese peinliche Inszenierung unterlassen.
Herr Albrecht Oppitz wird jetzt zeigen müssen, dass er für eine andere Art der Politik und dem Umgang mit Verantwortung für die Gemeinde steht. Wir wünschen ihm dabei viel Erfolg und der Gemeinde und seinen BürgerInnen einen verantwortungsvollen und bürgernahen Vizebürgermeister. Wir freuen uns über frischen Wind!
Kommen Sie heute um 19 Uhr in den Stadtsaal zur Gemeinderatssitzung und schauen Sie sich das an! Es sind Ihre Vertreter in der Gemeinde!
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