Was ist los in Purkersdorf?
Purkersdorf befindet sich in einer veritablen Krise. Die Finanzsituation ist desaströs und alle warten gespannt auf die Lösungsvorschläge der beiden Gemeinderatsgruppen, die sich der Optimierung der Finanzein- und Ausgänge gewidmet haben. Es ist zu befürchten, dass sich hauptsächlich die Eingänge in Form von Gebührenerhöhungen durchsetzen werden.
Drei Gemeinderäte scheiden aus
Mit Ende März hat Christoph Angerer von den NEOS bedauerlicherweise sein Mandat zurückgelegt. Sein Platz wird nicht nachbesetzt. Eine außergewöhnliche Vorgehensweise, die den innerfraktionellen Zerwürfnissen geschuldet sein dürfte.
Nur kurze Zeit später verabschieden sich die kompetenten ÖVP Gemeinderäte Mag. Erwin Klissenbauer und Michael Holzer. Dort ist die Nachfolge geregelt.
Stadtamtsdirektorin verlässt ebenfalls die Gemeinde
"Es war für mich eine Entscheidung aus mehreren – auch privaten – Gründen“, erklärt Winkler-Widauer ihren Rückzug. " (NÖN, 02.04.24) klingt kryptisch. Wer allerdings auch nur ein bisschen über die Arbeitsprozesse auf der Gemeinde Bescheid weiß, wundert sich nicht.
Sicher gibt es immer wieder Gründe, dass Gemeinderäte rotieren oder eben aus dem Gemeinderat ausscheiden. Die hohe Fluktuation derzeit ist jedenfalls eine Besonderheit.
In der SPÖ sitzen Personen, die seit Jahrzehnten die Politik des jeweiligen Bürgermeisters widerspruchslos und ohne Eigeninitiative mittragen. Viele von ihnen haben das Pensionsalter erreicht, rotieren innerhalb des Stadtrats und scheinen interessanterweise mit allen Ressorts vertraut zu sein. ;-)
Schwierig wird’s dann, wenn sie im Gemeinderat ihre Anträge verlesen: „Antrag liegt vor, ich bitte um Zustimmung“. Nachfragen werden dann prompt an andere Personen, z.B. Vizebürgermeister, Stadtamtsdirektorin, weitergeleitet. Vom jeweiligen Stadtrat ist keine Erklärung zu hören. So weit zu den Kompetenzen.
Die Liste Baum & Grüne haben sich schon kurz nach dem gemeinsamen Antreten zerstritten und ihre unverhohlene gegenseitige Ablehnung erlebt man in jeder Gemeinderatssitzung. Politisch sehr mau sind die Outputs der Grünen, die sich eher als Eventveranstalter sehen. Und Baum redet seit Jahrzehnten über Radlückenschlüsse. Auch ermüdend und ohne Pepp.
Gemeinderatsentgelte
Es sei erwähnt, dass die Arbeit im Gemeinderat finanziell abgegolten wird. Ein/e GemeinderätIn erhält pro Monat € 416, ein Stadtrat € 1.700. Dafür muss man seine Ausschüsse besuchen (ca. 1 x pro Monat) und 4 Gemeinderatssitzungen im Jahr. Grundsätzlich ein guter Zuverdienst.
Purkersdorf braucht dringend eine Erneuerung
Wir brauchen neue, frische und ambitionierte Menschen, denen ihr Heimatort wirklich am Herzen liegt. Die nicht verflochten sind mit den Seilschaften der letzten Jahrzehnte. Die mutig sind und neue Wege beschreiten wollen, die Visionen haben, wie sich Purkersdorf in den nächsten Jahrzehnten entwickeln und nicht zur Schlafstadt werden soll.
Menschen, denen es nicht reicht bei Parteien zu sein oder bei Sitzungen nur durch Anwesenheit und Handheben in Erscheinung zu treten. Menschen, die selbständig denken und Initiative zeigen.
Es wird Mut und langen Atem erfordern, Purkersdorf aus dieser Krise zu führen. Das wird nur mit vereinten Kräften möglich sein und nicht mit dem alten Parteidenken.
Diese Krise kann auch eine Chance für Purkersdorf sowie eine dringend notwendige Veränderung des alteingesessenen Machtgefüges bedeuten.
